Seltsam...

 

 

      "Beispielsweise könnte in der BRD kein Wissenschaftler ein Forschungsergebnis zum Holocaust veroeffentlichen, das von der vorgeschriebenen Strafgesetz-Version abweichen wuerde, ohne im Gefaengnis zu landen."

DER SPIEGEL

 

Presseerklärung 19-2005/19.12.2005:

Nun Deutschenrabatt - statt Britenrabatt!

 

Das Ergebnis des letzten Brüsseler Gipfels wird von den politischen Ebenen allgemein als ein großer Erfolg gefeiert, aber dabei vermerkt, daß die Bundesrepublik weiterhin der größte Nettozahler bleibt, und - die Bundeskanzlerin verzichtete noch großzügig auf 100 Millionen, die den Bundesländern aus der ehem. DDR zustanden, als überraschendes Weihnachtsgeschenk für Polen, das vor nicht allzulanger Zeit EU-Zuwendungen statt zum Ausbau seiner Infrastruktur besser zum Kauf von Kampfflugzeugen in den USA verwendete; also muß es so schlimm dort nicht stehen.

 

Gegen all dies wäre nichts einzuwenden, wenn diese nun fortgeführte deutsche EU-Netto-Hauptfinanzierung und das Geschenk an die Polen auf der Basis eines gesunden bundesrepublikanischen Staatshaushaltes und hieraus resultierender Finanz-Überschüsse erfolgen würde, doch bekanntlich ist das Gegenteil der Fall: die Bundesrepublik muß sich um diesen Betrag der Nettozahlung an die EU fortlaufend zusätzlich verschulden!

EU hin oder her - das ist  absolut unannehmbar! Und wenn diese Summen nicht zusätzlicher Kreditaufnahme angelastet werden, dann müssen sie doch durch die bereits stattfindenden Einschnitte ins Soziale Netz aus den eigenen Bürgern herausgeholt werden, denn irgendwoher muß dieses EU-Geld, das doch gar nicht da ist - herkommen! Und dann sagt man uns: die Deutschen „lebten über ihre Verhältnisse und müßten den Gürtel enger schnallen“! ???

 

Daß die Bundesrepublik am Ende ihrer Finanzkraft ist, ist sicherlich allen EU-Mitgliedsstaaten inzwischen bekannt. Wenn es wirklich diesen immer wieder beschworenen EU-Geist gäbe, als Grundlage, einer EU-Mitglied-schaft dauerhaft zustimmen zu können, dann würde es eine absolute Unmöglichkeit sein, daß alle Mitgliedsländer ungerührt zusehen, wie eines der Mitgliedsstaaten als Haupt-Nettozahler finanziell verblutet!

Wenn es wirklich eine Europäische Union geben würde, die diesen Namen verdient, dann würden die anderen EU-Staaten von sich aus gefordert haben, daß die BRD von ihren Netto-Zahlungen befreit wird und Polen dieses 100-Millionen-Geschenk dankend abgelehnt haben, um das deutsche Mitglied eigener Vorteile willen nicht in den finanziellen Ruin zu treiben! Aber statt dessen wird das Brüsseler Ergebnis noch als ein Erfolg gefeiert!

 

Diese finanzielle Konfliktsituation wäre für die bundesdeutschen Teilnehmer die seltene Möglichkeit gewesen, eine völlige Neuregelung der EU-Zahlungen durchzusetzen und das eigene Land von diesem ständigen finanziellen Aderlaß zu befreien. Doch diese Chance wurde vertan.

 

So geht die deutsche Verschuldung zugunsten einer EU-Hauptnetto-zahlerrolle ungehindert weiter, mit dem gleichzeitigen Anwachsen hieraus resultierender Zinszahlungen - ein goldener Tag für die EU, aber das Gegenteil für das eigene deutsche Land.

 

Hans-Peter Thietz

ehem. Mitglied des Rechtsausschusses der letzten Volkskammer und des Politischen Ausschusses des Europa-Parlamentes


Email: hpt@hoffnung-deutschland.de

 

In Teheran rauscht ein Militärflugzeug in ein Hochhaus. Es gab zahlreiche Tote, aber auch eine unerklärliche Merkwürdigkeit: Das Haus steht noch! Ehrlich! Wo ein World Trade Center einfach in sich zusammenstürzt und bereitwillig einen Kriegsgrund liefert, bleibt dieses Haus in Persien ganz einfach stehen. Das muß daran liegen, daß die Perser zu blöd sind, um richtige Häuser zu bauen. Sie können es nicht. Punkt. Hätte ein preisgekrönter amerikanischer oder wenigstens britischer Architekt - also die Leute, die wir auch nach Deutschland holen, um Prestige-Bauten zu errichten - dieses Hochhaus nach allen Regeln der modernen Baukunst entworfen, dann wäre es auch vorschriftsmäßig zusammengebrochen.

Oder lag es am Flugzeug? Wir wissen ja, daß ein Flugzeug voller Kerosin ist, nach gerade mal einer Flugstunde. Das gibt dann einen spektakulären Großbrand, mit beeindruckenden Rauchwolken, die den Himmel über New York verdunkeln. Aber nicht den über Teheran... Ob es das falsche Flugzeug war? Ach nein, es war ein amerikanisches Erzeugnis. Und zu lange geflogen ist es auch nicht, denn es war ja erst gestartet. Es lag womöglich am Piloten. Araber können es halt, Perser nicht. Die stürzen ohne Feuerwerk ab.

Quelle :  aus http://www.michaelwinkler.de/Kommentar.html

Handys als kostenlose Minispione....
Zugegeben, Handys sind schon eine feine Sache, besonders für uns Moppedfahrer. Wenn die Mühle mal wirklich streikt,
ist die Hilfe schnell aktiviert. Allerdings sind diese kleinen "Helferlein" auch willfährige Werkzeuge unserer "Obrigen" !!
Die meisten Nutzer sind sich gar nicht darüber im Klaren, daß sie damit zum gläsernen Menschen geworden sind. Ob
durch einen IMSI Catcher oder durch den Provider, für die Polizei ist es schon lange kein Problem mehr, Handys abzu-
hören oder zu orten. Die Behörden streiten immer noch ab, daß dies ohne Probleme geht, obwohl der "Loop"-Service
uns schon seit langem eines Besseren belehrt. Jeder Loopkartenbesitzer kann seine Karte orten lassen, das war bis Januar
2002 sogar kostenlos. Die Genauigkeit von einem halben bis zwei Kilometern ist je nach Senderaufkommen nicht besonders
hoch, aber es zeigt uns doch, wie einfach sich eine solche Ortung durchführen läßt. Und die Peilung der Behörden ist im
ein Vielfaches genauer, gerade in städtischen Bereichen, wo das Netz von Basisstationen enger ist als auf dem Land. Da
durch die GSM-Technik auch der Datenaustausch zum Service zählt, ist dank stiller "SMS" (an sich falscher Ausdruck) das
Auslesen der Handyeinträge ohne weiteres möglich. Ein Kartenwechsel für "spezielle" Aktionen ist fürn Arsch, damit wird nur
die 2. Rufnummer bei den Abhörern bekannt, denn bei der gesamten Sache wird auch die Seriennummer des Geräts (IMEI)
mit übertragen. Auch mit einem Zweitgerät ist das Problem nicht behoben, denn mit sog. IMEI-Catchern kann man jedes
Handy linken. Das Prinzip ist wie folgt: Ein Handy sucht sich automatisch immer den stärksten Sendemast aus, der Catcher
tarnt sich als stärkster Turm (im getarnten Auto vorm Clubhaus etwa) und teilt dann allen Handys in der Nähe mit, daß die
temporäre Identifikationsnummer nicht mehr gültig ist. Somit bucht sich jedes Gerät im direkten Umkreis in den Catcher ein,
dabei werden sämtliche Daten (Kartennummer/IMEI/Rufnummer) ausgetauscht, erst dann gibt der Catcher die Daten an den
eigentlichen Turm weiter. Nicht nur das observierte Handy wird getäuscht, sondern alle die in der Nähe sind.... auch ein
Zweithandy, daß damit ebenfalls in die "Fahndungsliste" aufgenommen wird. Gegenwärtig haben schon mehrer Bundesländer
einen solchen Catcher, es wird wohl nur ein Frage der Zeit sein, bis diese flächendeckend im Einsatz sind. Nun besteht
noch die Möglichkeit, die Software via Datenkabel auszulesen und innerhalb von Sekunden geändert wieder einzuspielen.
Damit kommt die Behörde in den Genuß aller Telefonbuch- und Anrufereinträge. So kann sie durch die geänderte Soft-
ware auch noch einen stillen Anruf tätigen, bei dem sie alles hört, was im Umfeld des Handys gesprochen wird, ohne daß
der Handyträger etwas davon merkt.
Also Leute, im Sitzungsraum gilt die oberste Regel: ALLE HANDYS AUSSCHALTEN !!!!!

(Quelle: BN 3/´04)

Neue Führerscheine ab 2005 - mit maschinenlesbarem Chip

Der ADAC hat scharf gegen die derzeitigen Bestrebungen auf EU-Ebene protestiert, einen Chip in die Führerscheine der Autofahrer zu integrieren. Derzeit wird nämlich eine Richtlinie vorbereitet, die den zwangsweisen Umtausch aller vorhandenen Fahrerlaubnisse ab kommendem Jahr und die Ausgabe neuer maschinenlesbarer Dokumente vorsieht. Es wundert nicht, daß dies mit erheblichen Kosten für die Autofahrer verbunden ist - die, wie immer, auch hier die Zahlemänner sein sollen.

Wie immer kriegen wir auch hier wieder möglicherweise nur die halbe Wahrheit zu hören. So heißt es in den derzeit verfügbaren Informationen nur, "ein Chip" solle in die Führerscheine integriert werden. Nachdem wir schon über die Maut- und Überwachungspläne für alle Fahrzeuge auf allen Straßen als Grundlage einer künftigen Mobilitätsrationierung via Satellit belogen wurden, könnte auch hier eine verborgene Intention zugrunde liegen, die über die reine Maschinenlesbar-keit der Fahrerlaubnisdokumente beispielsweise bei Verkehrskontrollen hinausgeht: so könnte nämlich der "Chip" auch eine RFID-Funktionalität aufweisen. Technisch wäre das kein Problem - und es würde das Vorhandensein (oder Fehlen) eines Führerscheines sogar schon vollautomatisch im Vorbeifahren prüfbar machen.

Das ist, wohlgemerkt, zu dieser Zeit nur eine Vermutung, eine Warnung. RFID kommt ganz sicher, das ist nicht mehr zu bezweifeln, und hat im Zusammenhang mit Warenwirtschaftssystemen und automatischer Inventur zweifellos auch seine Berechtigung. Nur erlaubt die Technik eben auch die Überwachung von Waren nach ihrem Verkauf, so daß man beispielsweise durch einen einfachen Scan die IDs aller in einer Wohnung befindlichen Bücher herausfinden könnte, wenn diese - von den Kunden unbemerkt - mit RFID-Tags versehen wurden, und damit per Mausklick wissen würde, was so gelesen wird. Und anders als durch Gewalt kann man derzeit die RFID-Tags nicht zum Schweigen bringen - wodurch ein Führerschein aber ungültig werden würde. Kein Wunder also, daß Schily und die EU feuchte Träume kriegen, erlauben die technischen Möglichkeiten doch heute Überwachungsmethoden, von denen Schilys Vorbilder in den Diktaturen der Welt bisher nichtmal träumen konnten.


"Verbrecher"-Jagd per Mautsystem

 

Wenn Du die Mauntkasten betrachtest, kannst Du feststellen, dass es sich um optische und nicht nur um elektronische Abtaster (Magnetresonanz) handelt. Dabei wird nicht nur das Kennzeichen gespeichert, sondern auch Geschwindigkeit und Fotos von Personen, die in 3 D abgeglichen werden. Dafuer sind die optischen Hochleistungsscanner ausgerichtet worden. Die Testphase ist in der Zwischenzeit abgeschlossen.

Immer mit der Begruendung der Sicherheit werden mit abenteuerlichen Geschichten die Daten missbraucht, um das Land total zu kontrollieren. Die Gruende hierfuer sind ins Blaue hinein behauptet, "schwer geschaedigten Verkehrsopfer oder den Hinterbliebenen eines Verkehrstoten" sei dies nicht zu erklaeren, warum Daten nicht auszuwerten sind?

Welche Daten fuer Tote?         www.zeb-org.de

Der IT-Nachrichtendienst heise.de berichtet, daß das von TollCollect derzeit erprobte Mautsystem für LKW europaweite Bewegungsprofile erstellen kann, also ein einzelnes Fahrzeug jederzeit überwachen kann - etwas, was eigentlich nur die Strafverfolgungsbehörden dürfen. Außerdem sollen die "Onboard-Units" ("Abzocke-Kästen") für LKW sogar abhörbar sein - will man sogar eine akustische Überwachung der Fahrerkabinen ermöglichen? Das System ist damit - ob absichtlich oder nicht sei dahingestellt - für massive Werkspionage ausgelegt.

Auch unsere andere Vorhersage, daß ab ca. 2010 alle Fahrzeuge auf allen Straßen Maut zahlen sollen, scheint sich inzwischen immer mehr zu bestätigen. So berichtet spacedaily.com schon die Details des geplanten Systems, das auf dem europäischen Satellitennavigationssystem Galileo aufbauen soll. So ist offensichtlich geplant, daß alle Fahrzeuge mit einer Art Black Box ausgestattet werden sollen, die für jede Fahrt eine Identifikation des Fahrzeuges, Anfang und Ende der Fahrtstrecke, benutzte Straßen und gefahrene Geschwindigkeit an eine zentrale Abrechnungsstelle übermittelt.

Damit ließen sich freilich noch viel schlimmere Dinge anstellen, die den letzten Rest bürgerlicher Freiheiten völlig von den Straßen verbannen würden. So liegt die Vermutung nahe, daß Radarfallen und Blitzer ab 2010 von den Straßen verschwinden, denn jede Geschwindigkeitsübertretung kann dann per Satellit erkannt werden. Das Knöllchen kommt bequem per Post. Auch die Fernsteuerung von Fahrzeugen wird möglich, etwa die elektronische Geschwindigkeits-begrenzung - so sehr man auch tritt, er fährt nicht schneller als erlaubt. Schließlich können Länder, Straßen, Strecken, Städte oder beliebige andere Einheiten für einzelne Fahrzeuge individuell gesperrt werden: Einfahrt in die Innenstadt nur gegen besondere Maut, oder eine günstigere Maut für Autos, die nicht auf die Autobahn dürfen. Daß die Maut dann von Uhrzeit, Region und Straßenkategorie abhängen kann, ist ebenfalls gewiß - sogar ein Handelssystem für Wertpapiere, die das Befahren bestimmter Strecken zu bestimmten Zeiten erlauben - die Maut auf Fahrschein, sozusagen -, wäre dann möglich. Und daß ein solches System eine Totalüberwachung erlaubt, gegen die Orwells Visionen ein Kinderspiel sind, braucht wohl nicht erst betont zu werden. Eine Horrorvision!


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